FDP Rheinsberg
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Liberales Spitzenduo für politischen Neuanfang in Rheinsberg

Frau Dr. Schare-Ruf, Herr Theiß, Sie beide treten als Spitzenkandidaten der FDP zur Kommunalwahl 2019 in Rheinsberg an. Was sind aus Ihrer Sicht zurzeit die größten Herausforderungen der Stadt?

Tom-Morten Theiß: Rathausbau, Schulsanierung, Feuerwehrhaus in Flecken Zechlin, Sanierung der Ortsdurchfahrten in Linow und Wallitz, die Stadtpolitik selbst. Die Liste ist lang…

Dr. Gabriele Schare-Ruf: Rheinsberg hat nicht nur diese ganz konkreten Probleme, die Tom-Morten Theiß benannt hat, sondern auch zunehmend ein Imageproblem. Man spricht inzwischen in ganz Brandenburg von „Rheinsberger Verhältnissen“, und das ist leider nicht positiv gemeint. Gerade als Touristenstadt können wir uns ein solches Image nicht leisten.

Bürgermeister Schwochow stellte sich kürzlich in der Zeitung selbst ein sehr gutes Zeugnis aus. Teilen Sie seine Einschätzung?

Tom-Morten Theiß: Teils teils. Herr Schwochow hat gezeigt, dass er es ernst meint, mit dem Aufräumen der Verwaltung. Auch muss man ihm anrechnen, dass er noch mit vielen “Altlasten” beschäftigt ist. Mir fehlt jedoch die Perspektive die er der Stadt aufzeigen will. Aktuell zeichnet der Bürgermeister ein düsteres Bild von Rheinsberg, redet vieles schlecht und beschäftigt sich mit sich selbst. Aufbruch sieht angesichts der vielen Probleme anders aus. Hinzu kommt das vergiftete Verhältnis zu den Stadtverordneten, an denen er selbst große Mitschuld trägt und das sein Handeln lähmt.

Dr. Gabriele Schare-Ruf: Die neue Bescheidenheit von Herrn Schwochow – oder sollte man doch besser von Selbstgerechtigkeit unseres Bürgermeisters sprechen?-, mutet doch sehr seltsam an. Keines der angesprochenen Probleme ist wirklich gelöst worden, man übt sich in endloser persönlicher Vergangenenheitsbewältigung auf Kosten der Bürger und Steuerzahler Rheinsbergs. Denn nur die Versäumnisse und die dadurch verursachten inzwischen beträchtlichen Kosten wachsen, die Stadt und ihre Infrastrukturen leider nicht. Und das Schlimmste ist: Die Probleme sind überwiegend hausgemacht!

Wie würden Sie die gravierendsten Probleme lösen wie den entgangenen Zuschuss für den Schulcampus oder den Pannenbau Rathaus?

Tom-Morten Theiß: Bei den meisten dieser Projekte ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen. Wir müssen hier nach vorne schauen, Vergangenheitbewältigung wird der Stadt nicht helfen. Der Rathausbau muss nun endlich abgeschlossen und der Baustopp beendet werden, um weiteren Schaden von der Stadt abzwenden. Parallel dazu muss das Drama aufgearbeitet werden. Gleiches gilt für die verpassten Fördermittel für den Bildungscampus. Die Schuldfrage zu stellen hilft den Schülerinnen und Schülern nicht weiter. Die Stadt muss mit dem Land über andere Unterstützungsmöglichkeiten verhandeln. Dieses Projekt darf auf keinen Fall an der Bürokratie scheitern!

Die RB54 fährt nun durchgehend das ganze Jahr, wie es die FDP gefordert hat. Ist jetzt alles in Ordnung?

Tom-Morten Theiß: Keinesfalls! Der ganzjährige Betrieb ist auf das Fontanejahr begrenzt, darüber hinaus ist nichts zugesagt. Angesichts des nach wie vor sehr eingeschränkten Angebots für Einheimische und Pendler, wird der Zug sich mangels Fahrgästen nicht rentabel betreiben lassen.

Immer wieder hört man von Problemen Flüchtlingen, insbesondere aus Tschetschenien. Kann man das Problem angehen, ohne gleich in die rechte Ecke gestellt zu werden?

Dr. Gabriele Schare-Ruf: Es gilt erst einmal, die Sorgen und Probleme der hiesigen Bevölkerung zur Kenntnis zu nehmen und zu signalisieren, dass man ernsthaft an Lösungen arbeitet. Dazu bedarf es eines konsequenten Vorgehens der Polizei auch bei „ Bagatelldelikten“ wie Diebstahl, Sachbeschädigung und Belästigungen insbesondere von Frauen. Dazu gehören natürlich auch spürbare Sanktionen wie Sozialstunden und Kürzungen von Geldleistungen. Alles andere ist der Bevölkerung – die sich schließlich auch an Recht und Ordnung halten muss – nicht zu vermitteln und erschwert eine mögliche Integration erheblich.

Rheinsberg schrumpft. Wie kann man diesen Prozess umkehren und die Stadt wieder attraktiv für junge Familien machen?

Tom-Morten Theiß: Wir müssen Leute überzeugen, hier zu bleiben und Zuzügler und Rückzügler gewinnen. Essentiell ist dafür eine gute Infrastruktur, analog wie digital. Wer in Berlin arbeitet, aber hier leben möchte braucht eine gute Bahnanbindung und zuverlässiges Highspeed-Internet für die Videokonferenz von zu Hause aus. Beides sind auch wichtige Standortfaktoren für Unternehmen und den Tourismus, als Rheinsbergs wichtigstes Standbein. Außerdem braucht Rheinsberg eine familienfreundlichere Politik. Beispielsweise müssen Kita-Öffnungszeiten den Realitäten der arbeitenden Eltern angepasst und Sportvereine und nachmittägliche Aktivitätsmöglichkeiten gefördert werden.

Zum Schluss: Wie sehen Sie Rheinsberg in 20 Jahren?

Tom-Morten Theiß: Rheinsberg ist ein schönes Städtchen mit lebendigen Ortsteilen. Ich möchte daran arbeiten, dass das auch in 20 Jahren noch so ist und Rheinsberg ein Ort bleibt, an dem ich gerne lebe.

Dr. Gabriele Schare-Ruf: Wie ich Rheinsberg in zwanzig Jahren sehe oder mir wünsche? Dass Friedrich der Große, wenn er von oben auf Rheinsberg schaut, stolz auf die Stadt wäre, in der er einst seine glücklichsten Jahre verbracht hatte.

Vielen Dank für das Gespräch!

17. März 2019

Mit der "Popcorn-Aktion" vor der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung machten die Liberalen 2018 darauf aufmerksam, dass die Sitzungen teilweise einer Tragikomödie glichen. Die FDP möchte schnellstens zurück zur Sachpolitik! Links im Bild: Tom-Morten Theiß, 2. von rechts: Dr. Gabriele Schare-Ruf.

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