Bündnis aus BVB/Freie Wähler und FDP vor dem Aus
Rückblick
2014 schloss sich der damalige und einzige FDP-Mandatsträger Eckhard Harnack in der Stadtverordnetenversammlung Rheinsberg nach den Wahlen der Fraktion BVB/Freie Wähler an. Als Einzelperson war diese Entscheidung richtig gewesen, da nur in einer Fraktion zahlreiche Rechte innerhalb der Vertretung wahrgenommen werden können. Auch nach Herrn Harnacks Ausscheiden blieb der parteilose Christian Plähn als Nachrücker der FDP-Liste in der Oppositionsfraktion (Bürgermeister war zu dieser Zeit noch Jan-Pieter Rau von der CDU). Gemeinsam konnte man mit der Fraktion einige Erfolge verbuchen und Missstände in der Verwaltung und in der Stadt Rheinsberg aufdecken und öffentlich thematisieren.
Veränderte Ausgangslage
Seit Anfang 2018 hat sich vieles verändert. Mit Frank-Rudi Schwochow wurde der Fraktionsvorsitzende der gemeinsamen Fraktion BVB/Freien Wähler/FDP zum Bürgermeister gewählt. So wurde aus der Oppositions- eine „Regierungsfraktion“ ohne eigene Mehrheit und viele der bereits existierenden Probleme in der Stadt sowie innerhalb der Vertretung verschärften sich. Wo vorher die scharfe Kritik an dem Parteienbündnis aus CDU, SPD und teilweise den Linken zum guten Ton einer lebendigen Oppositionspolitik gehörte, führten nun zunehmend persönliche Befindlichkeiten und Konflikte sowie gegenseitige Beleidigungen zu einer Blockadehaltung der Mehrheit gegen den Bürgermeister, sodass zum Leidwesen der Stadt und ihrer Bürger eine sachliche und vernünftige politische Arbeit nicht mehr möglich ist.
Rheinsberg muss wieder vorankommen
Für uns als neue Generation der FDP geht es nun darum, wie Rheinsberg aus dem Stillstand erlöst werden kann und es endlich wieder voran geht. Klar ist, dass dafür dringend frisches Personal in der Stadtverordnetenversammlung gebraucht wird, da die Gräben zwischen den bisherigen Mandatsträgern aller Parteien zu tief sind, um sie überwinden zu können. Wir als FDP Rheinsberg treten deshalb zu den Kommunalwahlen im Mai mit einer komplett neuen Liste mit bisher unbeteiligten Personen an. Unser Ziel ist es, als neutrale Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen und unabhängig aller bisherigen Bündnisse themenbezogen und konstruktiv mit allen anderen Fraktionen zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten.
Kein Neuanfang bei den Freien Wählern
Gleichwohl müssen wir in jüngerer Vergangenheit feststellen, dass sich dieses Ziel mit unserem aktuellen Koalitionspartner, den BVB/Freien Wählern, nicht umsetzen lässt. Statt es uns gleich zu tun und auf einen Neuanfang zu setzen, steht bei den Freien Wähler auch weiterhin das altbekannte Personal an vorderster Front. Damit riskieren sie, dass die tiefen Gräben und persönlichen Befindlichkeiten über die Wahl hinaus anhalten werden und die Stadt somit weiterhin handlungsunfähig bleibt. Gekrönt wird diese Nichteinsicht damit, dass Bürgermeister Schwochow zum Spitzenkandidaten der Liste der BVB/Freien Wähler gekürt wurde. Dieser teilte schon jetzt mit, dass er das Mandat ohnehin nicht annehmen würde, müsste er doch sein Amt als Bürgermeister aufgeben. Für uns eine klare Täuschungsaktion und ein Misstrauensvotum gegen den Verstand der eigenen Wähler und deshalb so nicht hinnehmbar. Dazu kommt die fragwürdige erneute Kandidatur von Herrn Scheigert auf der Liste BVB/Freie Wähler, der sich vor kurzem als AfD-Mitglied bekannt hatte und aktuell auch noch Fraktionsvorsitzender der BVB/Freie Wähler/FDP-Fraktion ist, wovon sich die FDP Rheinsberg und alle Kandidaten deutlich distanzieren.
FDP geht eigene Wege
Um diesen bedenklichen Vorgängen eine eindeutige Absage zu erteilen, hat die FDP auf einem gemeinsamen Treffen aller Rheinsberger Kandidaten beschlossen, der Kooperation mit den BVB/Freien Wählern in der jetzigen Form eine klare Absage zu erteilen und nach der Kommunalwahl im Mai nicht erneut in eine gemeinsame Fraktion mit den Freie Wählern einzutreten. Wir wollen als unabhängige und eigenständige Kraft in den Wahlkampf sowie später in die Stadtverordnetenversammlung einziehen und unser Handeln allein am Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürgern ausrichten.
Für uns ist klar, dass dies nur ohne die BVB/Freien Wähler möglich ist und wir uns unsere Neutralität bewahren müssen, um dieses Ziel zu erreichen. Denn nur so sehen wir eine Chance, dass die Neuwahl auch einen echten Neustart für Rheinsberg bringen kann.
11. April 2019
